Rechts ab!

Lange Zeit habe ich mich für einen Linken gehalten, bin aber durch die immergleichen Reaktionen auf meine Ansichten eines Besseren belehrt worden.

Was sind denn meine Ansichten? Ich lehne Ökologismus und Klimakatastrophismus ab, habe nichts für Greta, Fridays for Future, Extinction Rebellion, Greenpeace, Foodwatch, Peta, Animal Rights Watch und Co. übrig, argumentiere gegen ethisch begründeten Vegetarismus. Das alles sind für mich zutiefst inhumane Ideologien und Bewegungen. Sie haben keine Basis in strenger empirischer Wissenschaft, und ihre Widersprüche können nur aufgelöst werden, wenn sie ihren menschenfreundlichen Schleier beseitigen. Ich plädiere für eine effiziente, moderne Landwirtschaft, für offensiven Anthropozentrismus und klassischen Humanismus. Wer meint, das alles sei längst überholt, müsste es erst einmal einholen. Doch davon kann weit und breit keine Rede sein.

Für mich zählen nur Argumente. Ich mache mich über Tatsachen kundig, messe grundsätzlich nicht mit zweierlei Maß, erkenne logische Widersprüche und thematisiere diese. Ich höre mir an, was eine Person zur Sache äußert und stimme ihr zu, wenn ich meine, dass sie in der Sache recht hat. Mir ist in der konkreten Argumentation gleichgültig, was diese Person für eine Meinung zu anderen Sachverhalten hat oder welcher Gruppe er angehört. Selbstverständlich stimme ich auch einem Veganer, einer Klimaaktivistin oder einem Ökoapostel zu, wenn diese Personen aus meiner Sicht recht haben. Ich strapaziere mein Hirn nicht mit Gedanken, die der konkreten Argumentation fern sind.

Gruppendenken war noch nie meine Sache. Deshalb ist mir an meiner politischen Selbsteinschätzung auch nichts gelegen. Sie dient nur einer groben Einordnung und ist von sehr vordergründiger Natur. Seit vielen Jahren werde ich nun von Leuten, die sich links vorkommen, ziemlich unsanft darüber in Kenntnis gesetzt, dass ich aufgrund meiner Positionen als rechter Verschwörungstheoretiker zu gelten habe. Und nun kommt erschwerend noch meine notorische „Coronaleugnung“ hinzu. Solche Zuschreibungen sind mir im Prinzip völlig egal, doch selbstverständlich ist die denunziatorische Absicht dahinter nicht ohne. Man gibt mir damit zu verstehen, dass ich eine Persona non grata sei und social gecancelt gehöre. Dabei sind es die Zuschreibenden, die unter argumentativen Fairnessbedingungen allesamt des Platzes verwiesen würden.

Linke Coronazis

Wenn man sich einen Moment lang dumm stellt und die Eigenwerbung von Linken ernst nimmt, geht es ihnen doch vor allem um das Los der Armen und Unterdrückten, also derjenigen, die „ganz unten“ sind. Letzere werden von den Anticoronamaßnahmen am härtesten getroffen. Also wäre es für Linke nur logisch, jene Maßnahmen kritisch zu betrachten. Schaut man sich aber an, wie manche großmäulige Revoluzzer aus der linken Szene zum Thema Corona stehen, ist vom Kampf für „Ganz unten“ nichts zu bemerken. Stattdessen kämpft man tapfer „gegen Rechts“, also ausgerechnet gegen eine Bewegung wie Querdenken, welche sich friedlich und vernehmbar gegen die unmenschliche Anticorona-Politik wendet. Statt sich dieser Bewegung anzuschließen, ist man auch noch stolz darauf, Organisatoren und Teilnehmer von Querdenken-Demos allesamt als Nazis zu diffamieren.

Linke tun gerne so, als seien sie klüger als andere. Doch die überaus systemkritischen Bessermenschen sind bis heute nicht in der Lage zu erkennen, dass es keine Epidemie nationaler Tragweite gibt. Statt auf Reichsbürger zu stieren, könnten sie zur Abwechslung ja mal auf die Todeszahlen oder auf die Zahl der intensivmedizinisch betreuten Covid-Kranken schauen und sich fragen, ob so eine tödliche, hochansteckende Pandemie aussieht. Aber nein, sie hocken maulend auf ihren billigen Plätzen, bibbern vor einer ganz normalen Grippe und feiern sich als wackere Kämpfer wider den Faschismus. Das ist unfreiwillig komisch, wird aber bitterer Ernst, wenn sie sich ermächtigen, Gewalt anzuwenden.

Wie ich aus langjähriger Erfahrung mit solchen Leuten weiß, ist ihr ganzes Tun darauf gerichtet, möglichst alle anderen des faschistischen Übelmenschentums zu überführen. Einen großen Teil ihrer Energie verwenden sie darauf, sich mit ihresgleichen zu beschäftigen und gegenseitig zu verurteilen. Es herrscht ein striktes Freund-Feind-Schema und ausgeprägtes Gruppendenken. Trotzdem ist der narzisstische Selbstbezug unverkennbar. Mitgefühl mit anderen stellt sich grundsätzlich nicht ein. Vielmehr tut man so, als würde man für Opfergruppen kämpfen, ballt sich zu kalten Haufen zusammen, in denen die kollektive Selbststilisierung orgiastische Urstände feiert. Solche Inszenierungen haben meinem Eindruck nach kompensatorischen und projektiven Charakter. Die innere Teilnahmslosigkeit wird kaschiert, die eigenen Gewaltfantasien werden projiziert. Man lizenziert sich selber, „zurückzuschlagen“, also zum Beispiel in friedliche Veranstaltungen von Querdenken dreinzufahren und Unfrieden zu stiften.

Das auffällige Desinteresse vermeintlicher Antifaschisten an Freiheitsrechten und Gewaltenteilung ist kein Zufall. Man sollte nicht dem Irrtum erliegen, ihr „Kampf gegen Rechts“ werde für grundlegende Freiheitsrechte geführt. Mit den Werten einer liberalen Rechtsordnung und offenen Gesellschaft stehen diese „Antifaschisten“ nämlich seit je her auf Kriegsfuß. Erstere gelten letzteren als pure Fassade, die den verblendeten Massen suggeriert, freie Individuen zu sein, obwohl sie in Wahrheit bloß Opfer und Täter allgegenwärtiger Unterdrückung sind. Eine liberale, offene Gesellschaft erscheint aus diesem Blickwinkel bloß als notdürftig getünchter Faschismus. Kein Wunder also, dass überall Faschismus erspäht wird, nur nicht da, wo er sich durch die Nonsens-Maßnahmen der Regierung deutlich ankündigt.

Die Partei Die Linke könnte eine klare Gegenposition zur Bundesregierung vertreten, heult aber wie ein Rudel von Merkel abgerichteter Pitbullwelpen über die „steigenden Neuinfektionen“, kläfft alle „Coronaleugner“ an, die das „Virus verharmlosen“ und verbeißt sich in deren Hosensaum. „Ja fein“, möchte man sagen, „brave Hundchen! Macht immer schön, was Mutti sagt.“ Die Linke ruft sogar Berliner Hoteliers und Restaurantbesitzer auf, allen „Coronaleugnern“ Obdach und Nahrung zu verweigern. Es ist ihr einerlei, dass der Branche das Wasser bis zum Hals steht. Sie soll ihre Existenz für Leute aufs Spiel setzen, die ihr infantiles Gespreize mit Haltung verwechseln, aber persönlich nicht das Geringste riskieren. Das Einzige, was sie können, ist andere Menschen an den Pranger zu stellen und zur Selbstaufgabe zu nötigen. Cancel Culture eben.

Im „Kampf gegen Rechts“ geht es vielen Linken also nicht um das, wofür landesweit demonstriert wird. Sie kämpfen für „wahre Demokratie“ und „wahre Freiheit“. Fast alles, was Normalbürger möchten, wird inbrünstig verachtet. Wer Helene Fischer statt Ton, Steine, Scherben mag, ist in diesem Moralsystem unverkennbar ein Nazi. Man orientiert sich an Rousseaus Volonté générale, also einem Gemeinwillen, der von den konkreten Einzelwillen der Bevölkerung unabhängig ist. Dieser Gemeinwillen wird von einer selbsternannten Avantgarde definiert und der Bevölkerung aufgezwungen. Jacob Talmon (1916–1980) hat hierfür den Begriff der „totalitären Demokratie“ geprägt. Genau in diese Richtung bewegt sich zur Zeit die Regierung. Das mag erklären, warum nur wenige Linke dagegen vorgehen.

Abgrenzeritis

Der Querdenken-Anwalt Ralf Sattelmaier sagt in einem Video, dass er es satt habe, ständig als Rechtsradikaler bezeichnet zu werden. Das Rechteste, was er jemals gewählt habe, sei die FDP gewesen, und er würde niemals die Rechten wählen. Das nützt ihm natürlich nichts, denn nicht er bestimmt, wer rechts ist, sondern ein Wohlfahrtsausschuss in Gestalt des Twittermobs, nahezu aller Parteien, fast der gesamten Presse und der Antifa. Diesem Wohlfahrtsausschuss darf man sich nicht beugen.

Die Organisatoren von Querdenken handeln ausgesprochen klug. Sie distanzieren sich glaubhaft von Extremisten, lehnen es aber ab, Personen und Gruppen von vornherein auszuschließen oder gegen diese vorzugehen, so lange sie sich korrekt verhalten. Querdenken ist eine Bewegung auf Basis des kleinsten gemeinsamen Nenners, und dieser besteht in der Forderung, alle Grundrechte sofort und vollständig wieder in Kraft zu setzen. Querdenken lässt sich nicht auf Nebenschauplätze abdrängen. Sie schafft es, die gesellschaftliche Mitte zu mobilisieren und Normalbürger auf die Straße zu bringen. Genau das macht sie für die Regierung so gefährlich. Und das ist auch der Grund, warum Querdenken so hartnäckig als Ansammlung von Nazis, Reichsbürgern, Verschwörungstheoretikern, Antisemiten dargestellt wird. Die Antifaschisten tuten in das gleiche Horn und sind damit nur nützliche Idioten der Regierung.

Wie man es nicht machen sollte, zeigt das Beispiel der deutschen Landwirte: Nachdem sie endlich eine Organisation geschaffen hatten, die mit eindrucksvollen Demonstrationen in Berlin nationales Aufsehen erregte, verbreitete die „investigative Presse“ in Gestalt des Taz-Redakteurs Jost Maurin augenblicklich die Story, jene Organisation sei von der AfD gesteuert und unterwandert. Viele Landwirte kamen dem Distanzierungsbefehl der Taz unverzüglich nach und forderten gehorsamst, alle „Rechten“ auszuschließen. Kaum war also der Knochen geworfen, stürzten sich die Landwirte darauf, zerfetzten einander und waren nie mehr gesehen. Das eigentliche Thema, nämlich der Protest gegen die Düngeverordnung, ging vollständig unter.

Landwirtschafts-Verbände verlangen von den Organisatoren der Wir-haben-es-satt-Demos gegen „industrielle Landwirtschaft“ oft, dass sie sich von Tierrechtlern distanzieren und diese ausschließen. Offenbar haben sie aber nicht verstanden, dass solche Forderungen einzig aus dem taktischen Grund aufgestellt werden, Gegner in die Defensive zu drängen und Bewegungen zu spalten. Selbstverständlich schreitet kein Veranstalter, der bei Verstand ist, auf solche Forderungen hin auch tatsächlich zur ausgrenzenden Tat. Es bleibt bei verbaler Distanzierung. Mehr kann man nicht ernsthaft erwarten. Es müsste doch klar sein, dass sich niemand ohne Not vom Gegner die Bedingungen diktieren lässt. Ich habe jahrelang vergeblich versucht, den Landwirten so etwas zu erklären.

Komödienstadel

Alle, die starkes Unbehagen an der Coronapolitik verspüren, müssen den bedingten Reflex überwinden, sich eilig von allem zu distanzieren, was irgendwer als „rechts“ brandmarkt. Ferner müssen sie endlich von der Illusion lassen, durch die Qualitätsmedien korrekt informiert zu werden. Viele „alternative Medien“ sind hier um Längen besser. Wer nicht begreift, dass er es in Sachen Corona mit purer Propaganda zu tun hat, bleibt ein Spielball der freidrehenden Exekutive. Er muss dann auch weiterhin alles schlucken, was sich der Hoheitsträger an Schikane ausdenkt, und den Kelch womöglich bis zur bitteren Neige einer manifesten Diktatur leeren.

Die Regierung veranstaltet zusammen mit vielen Medien eine Schmierenkomödie, in der sie sich als Verteidiger einer wehrhaften Demokratie inszeniert, welche unerschrocken „gegen Rechts“ vorgeht. Das geschieht ganz offenkundig, um vom eigenen demokratiefeindlichen Handeln abzulenken. Bundespräsident Steinmeier zeichnet drei Polizeibeamte aus, die mit Geschrei und Gefuchtel einen vermeintlichen „Sturm auf den Reichstag“ verhindert haben sollen.

Die Frage, wie gewaltbereit und entschlossen eine Menge sein kann, die sich durch drei Polizisten von einer geplanten Stürmung abhalten lässt, scheint tabu zu sein. Denn wer sie formuliert, „verteidigt“ damit ja bereits Reichsbürger und andere Finsterlinge. Man stelle sich aber nur vor, die Polizei hätte es mit hunderten Autonomen oder Angehörigen der „Partyszene“ zu tun gehabt. Diese hätten sich heftige Kämpfe mit der anrückenden Verstärkung geliefert, und die verletzten Polizisten müssten vergeblich auf eine Auszeichnung durch den Bundespräsidenten warten.

Die Veranstaltung am Reichstag war vom Senat nicht verboten. Das Reichstagsgebäude wurde merkwürdigerweise nicht geschützt, und als unter den Anwesenden das Gerücht die Runde machte, Trump sei in Berlin, rannten sie auf die Treppe, um ein Zeichen für ihren Friedensvertrag mit den USA zu setzen. Ein Haufen Neugieriger und Sensationslüsterner lief mit. Dann folgten Geschrei, Kuddelmuddel und etwas Handgemenge. Die Polizei „spendierte“ dabei literweise Pfefferspray. Passiert ist unterm Strich nichts. Der Reichstag wurde auch nicht geschändet, oder ähnliches. Mit der Reichsflagge kann man ihn jedenfalls nicht schänden. Aber das zu erklären spare ich mir an dieser Stelle und verweise auf die Seite des Deutschen Bundestages. Ein bisschen Geschichtsunterricht kann ja nicht schaden.

Vernünftige Linke

Zum Glück gibt es auch Linke, die in Sachen Corona vernünftige Positionen vertreten. Wer partout nicht auf mich hören mag, weil ich ihm nicht links genug erscheine, kann sich stattdessen die Broschüre Lockdown? – Nicht nochmal! vom Verein Klartext durchlesen. Auszüge daraus wurden auf der Website von Rubikon veröffentlicht. Hier beschäftigen sich die Autoren mit der Frage, ob die Querdenken-Demos von Rechten unterwandert oder gekapert worden seien. Zitat: „Wir können jedenfalls aus unseren in Jahrzehnten gesammelten Erfahrungen sagen: Veranstaltungen, in denen Rechte das Sagen haben, sehen anders aus als der Cannstatter Wasen am 9. und 16. Mai. “ (auf dem Cannsatter Wasen fanden die ersten größeren Querdenken-Veranstaltungen statt). Zum Vorwurf der „Querfront“ zitieren die Autoren Wolf Wetzel, der schreibt:

Der Vorwurf, eine „Querfront“ zu bilden, entbehrt in diesem Zusammenhang nicht einer besonderen Ironie: Bei der Suche nach „Gründen“, diesen Protest zu diskreditieren, arbeiten Regierungs- und Oppositionsparteien, staatsloyale Medien und Linke (ob als Antifa oder als antirassistische Gruppierung) zusammen. Die Frage, ob ein solches Zusammenspiel (-wirken) nicht genauso die Kriterien einer „Querfront“ erfüllt, stellen sich diese Koalitionäre nicht.

Auch als Linker kann man die Corona-Maßnahmen der Regierung scharf kritisieren, ohne sich dabei einen Zacken aus Hammer und Sichel zu brechen. Ich plädiere also dafür, das Dreckwerfen zu unterlassen, den Sandkasten zu verlassen und jenseits politischer Zuschreibungen daran mitzuwirken, dass der seit einem halben Jahr andauernde, unerträgliche Zustand beendet wird. Danach kann man sich ja wieder beherzt miteinander herumbalgen.