Streeck auf Abweg

Das sagte Professor Streeck im Juni:

Das sagt er im August:

Was hat sich denn in der Zwischenzeit sachlich geändert? Nichts. Streeck will damit offenkundig die Dämonen des Coronawahns besänftigen, damit sie ihn verschonen. Denn seine bisherigen Erfolge sollen nicht gefährdet werden. Ach je, ist das alles armselig,

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Tod durch, an oder mit Covid? Egal!

Man kann die weltweiten Zahlen über Covid-Tote getrost in den Mülleimer werfen. Sie werden irgendwie bestimmt, jeder macht dabei was er will, es gibt keine einheitlichen Standards und die Welt befindet sich im Coronawahn. Trotz dieser manisch-panischen Fixierung haben in den USA nur sechs Prozent aller Covid-Toten Covid als alleinige Todesursache (was streng genommen nur die Todesart ist).

Den Hinweis verdanke ich einem Twitterer, dessen Namen ich leider vergessen habe.

Ich habe ja schon öfter erwähnt, dass die Pandemie sofort verschwände, wenn der „Tod durch Covid“ weltweit nach einheitlichen und zugleich strengen Kriterien bestimmt würde. Here‘s the proof.

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Drittes Gewältchen

Immer wenn man denkt, der Rechtsstaat wäre noch nicht ganz außer Betrieb, kommt die kalte Dusche hinterher. Das Bundesverfassungsgericht hat die Räumung des Querdenken-Camps an der Siegessäule für rechtens erklärt. Und zwar aus Gründen des Hygieneschutzes. Wie Ralf Ludwig im Interview erläutert, hat das Verfassungsgericht das Verwaltungsgericht ungewöhnlicherweise für etwas gerügt, was gar nicht Gegentstand der verhandelten Sache war. Es sei unverantwortlich gewesen, keine Maskenpflicht verordnet zu haben. Ludwig kommentiert: Mit Rationalität kann man das alles nicht mehr erklären.

Was sind das für Richter, die auch nach Monaten nicht erkennen, dass jegliche Hygieneschutzmaßnahme, die mit staatlichem Zwang verordnet wird, längst verfassungswidrig ist, weil es keine Epidemie nationaler Tragweite gibt, die solche Grundrechtseinschränkungen rechtfertigt? Die Judikative kann sich nicht einfach der Exekutive anschließen, nach dem Motto: Ist uns wurst, was die Daten sagen und die Vernunft gebietet. Die Regierung meint nun einmal, dass wir mitten in einer sich rasant entwickelten Pandemie sind, also meinen wir das eben auch.

Ist es von den Hohen Damen und Herren zuviel verlangt, sich anders zu informieren als nur durch Regierung, FAZ oder Spiegel? Können sie nicht mit schneller Recherche herausfinden, dass die Wirkung von Atemschutzmasken nicht nachgewiesen werden kann? Haben sie nicht mitbekommen, dass nach vergleichbaren Großevents wie BLM oder der Großdemo vom 1. August gar nichts passiert ist? Auch ein Camp gegen die Coronamaßnahmen gibt es in Berlin seit geraumer Zeit. Wo ist hier das besondere Infektionsrisiko? Sind sie nicht in der Lage zu sehen, dass es keine Pandemie, sondern lediglich eine Falldemie gibt.

Wenn das Bundesverfassungsgericht der Hüter der Verfassung ist, verstehe ich nicht, dass es die Sache nicht längst an sich gerissen und dem Spuk unmittelbar nach dem 20. April ein Ende gemacht hat. Das wäre durchaus möglich gewesen. Zitat aus dem entsprechenden Gesetz:

Das Bundesverfassungsgericht kann jedoch über eine vor Erschöpfung des Rechtswegs eingelegte Verfassungsbeschwerde sofort entscheiden, wenn sie von allgemeiner Bedeutung ist oder wenn dem Beschwerdeführer ein schwerer und unabwendbarer Nachteil entstünde, falls er zunächst auf den Rechtsweg verwiesen würde.

Wenn die Anti-Corona-Maßnahmen der Regierung(en) nicht von allgemeiner Bedeutung sind, weil Millionen Bürger dadurch schwere, unabwendbare Nachteile erwachsen – was dann? Noch nie war die Demokratie in der Bundesrepublik so gefährdet wie heute. Sie ist auf bestem Wege, ganz abgeschafft zu werden. Doch das Verfassungsgericht hat Wichtigeres zu tun, zum Beispiel sich über Kinkerlitzchen eines Verwaltungsgerichts zu beschweren, die gar nichts zur Sache tun.

Wenn ein Schäfer seine Schafe so hüten würde, wie das Verfassungsgericht die Verfassung, würden die Wölfe fett und rund werden.

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Naziaufmarsch?

Da immer wieder erzählt wird, die von Querdenken organisierten Demonstrationen für Grundrechte seien Nazi-Aufmärsche, habe ich meine tiefe Abneigung gegen Massenveranstaltungen überwunden und war bei der großen Demonstration in Berlin auf der Straße des 17. Juni dabei. Ich befand mich meist weit hinten, vielleicht 500 Meter von der Siegessäule entfernt. Zwischendurch bin ich mehrmals mit dem Fahrrad durch den Tiergarten gefahren. Alles wirkte dort sehr entspannt. Die ganze Zeit, die ich dort war (bis etwa 18:00 Uhr), war es friedlich. Spät am Abend wurde es dann ungemütlich, weil ein Camp an der Siegessäule von der Polizei ziemlich brutal geräumt wurde. Leider geht die Polizei auch heute (30. 8.) sehr grob vor. Das macht natürlich den positiven Eindruck von gestern restlos zunichte.

Siegessäule, Nacht vom 29. auf den 30. August: Der Kopf des Mannes wird zwischen Knie und Asphalt eingequetscht. Der Journalist Boris Reitschuster, der die Aufnahme gemacht hat, sagt, so etwas kenne er nur aus Russland. Dort war er fünfzehn Jahre lang als Korrespondent tätig

Bis gestern am späten Abend herrschte an der Siegessäule keine bedrohliche Atmosphäre. Die Veranstalter arbeiteten konstruktiv mit der Polizei zusammen und lobten sie mehrfach öffentlich. Sie wurde mit viel Applaus bedacht, weil sie den Veranstaltern immer wieder ausreichend Zeit gab, die Hygieneregeln durchzusetzen. Die Leute verteilten sich zunächst nicht ausreichend über das riesige Areal. Aber auch das gelang schließlich sehr gut. Sie standen dann in deutlich größerem Abstand zueinander als seinerzeit die Teilnehmer der Black-Lives-Matter-Demo, welche Politker und Presse unisono zu Begeisterungsstürmen hinriss. Es gab übrigens keine Maskenpflicht.

Das Publikum verhielt sich in keiner Weise aggressiv. Es waren ganz normale Leute dort, viele Senioren, plus den üblichen Demospinnern sowie ein paar kleinen Grüppchen, die wie Rechtsradikale aussahen. Ein paar Reichsflaggen waren zu sehen. Die Ordner diskutierten sehr freundlich mit deren Trägern, anstatt sie zu provozieren. Es ist übrigens nicht verboten, mit einer Reichsflagge oder Reichskriegsflagge herumzulaufen. Doch, wie gesagt, das waren nur ganz Wenige. Wäre es eine Demo von Fridays for Future oder Black Lives Matter gewesen, hätten die Journalisten berichtet, wie bunt, vielfältig und friedfertig die Teilnehmer doch seien. Auch wenn es in meinen Videos ziemlich leer aussieht, weil es noch recht früh war und ich ganz hinten stand, ist die offizielle Gesamtzahl von 38.000 Teilnehmern ein schlechter Scherz. Es waren (siehe hier) erheblich mehr Menschen dort. Zitat der Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizisten:

Ansonsten ist es geübte Praxis – zu Silvester und anderen Ereignissen – die geschätzte Teilnehmerzahl von Veranstaltungen in Berlin, wenn das Brandenburger Tor mit der sechsspurigen Straße von der „Straße des 17. Juni“ bis zur Siegessäule mit Menschen gefüllt ist, von rund einer Million TeilnehmerInnen auszugehen. Warum war und ist das hier anders?

An der Straße des 17. Juni fand die Kundgebung statt. Es gab aber noch einen Zug durch die Stadt, der zur Kundgebung hinzustoßen sollte. Dort führte die Polizei – ganz offensichtlich auf Druck von oben – eine Eskalation herbei. Sie kesselte die Teilnehmer ein, sodass es ihnen unmöglich war, die Abstandsvorschriften zu erfüllen. Am Brandenburger Tor und in der Friedrichstraße fand sich die vermaledeite Antifa ein, beschimpfte Teilnehmer und warf mit Gegenständen auf die Polizei. Eine Gruppe Demonstranten „stürmte“ den Reichstag. Das ging unter der Überschrift „unfassbare Bilder“ viral. Jan Fleischhauer twitterte aber sogleich, dass diese Bilder harmlos seien gegen das, was am 1. Mai in Kreuzberg oder beim G-20-Gipfel passiere. Ich erwähne noch die Plünderungen und den Vandalismus von Black Lives Matter. Jene Bilder werden nun eifrig genutzt, um die gesamte Veranstaltung als Nazidemo zu diskreditieren. Aber das ist so, als würde man wegen der Gewalt von Autonomen alle Veranstaltungen des 1. Mai zu schieren Krawallen Linksextremer erklären.

Den Vogel schoss wieder einmal Saskia Esken ab:

Wie charmant. Was diese Dame so alles über mich zu wissen glaubt! Und wo sie die Zahlen herhat? Zehntausende? Mit Verlaub, Frau Vorsitzende, Sie spinnen. Das mit den Polizist*innen und dem umfangreichen Bild-und Tonmaterial könnte noch zum Bumerang für selbige werden, denn die vielen unschönen Eingriffe der Polizei sind gut dokumentiert, zum Beispiel die brutale Ingewahrsamnahme von Anselm Lenz, der offenbar lediglich Zeitungen verteilt hatte.

Die Polizei hat nicht für die Demokratie den Kopf hingehalten, sondern für den Senat die Köpfe friedlicher Demonstranten eingequetscht. Am Reichstag hat sie entweder kläglich versagt, oder das Ganze war ein abgekartetes Spiel. Demokratie und Rechtsstaat sind bekanntlich von der Regierung selbst und namentlich vom SPD-Senat außer Kraft gesetzt worden, als er die Demo verbot.

Preisfrage: Wie hätte Esken reagiert, wie hätte die Presse berichtet, wenn eine Gruppen von Black Lives Matter oder Fridays for Future sich vor dem Reichstag platziert hätte? Frau Esken hätte wieder verzückte Lobeshymnen getwittert, in der Presse hätte es geheißen: „Aktivisten setzen Zeichen vor Reichstag“ oder „Polizeiversagen vor dem Reichstag“, und damit wäre das harte Eingreifen gegen die ach so friedlichen „Aktivisten“ gemeint gewesen. Es ist betrüblich, dass Menschen, die Esken und den Journalisten glauben, solche skeptischen Fragen nicht einmal im Traum einzufallen scheinen.

Twitterfund

Stattdessen fürchten sie sich nun allen Ernstes vor einem rechten Staatstreich. Aber Angst vor dem Coronatotalitarismus, der vor ihrer Nase zu einer dauerhaften Hygiene-Diktatur wird, haben sie nach wie vor nicht. Sie sind blind für das Unheil, das sich direkt vor ihren Augen meterhoch auftürmt. Was das Geschehen am Reichstag überdies mit der Veranstaltung von Querdenken zu tun haben soll, steht in den Sternen.

Twitterfund

Nazis und Reichsbürger bildeten in Wahrheit nur eine kleine Minderheit. Auf der Straße des 17. Juni blieben sie, sofern anwesend, friedlich. Wenn man die Veranstalter von Querdenken mit der Polizei zusammenarbeiten lässt, passiert gar nichts. Es passiert nur etwas, wenn die Antifa Krawall macht und die Polizei den Befehl bekommt, die Lage eskalieren zu lassen. (Eine gute Zusammenfassung der Ereignisse findet sich hier.)

Die Querdenken-Demos sind keine Nazidemos, kein Sammelbecken für Antisemiten oder ähnliches. Es sind Demonstrationen von Normalbürgern für unsere Grundrechte. Geisels Behauptung, Querdenken richte sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, schlägt dem Fass den Boden aus. Er hat nun von zwei juristischen Instanzen schriftlich bekommen, wer wider diese Grundordnung handelt. Die Gerichte erteilten Geisel zwei schallende Ohrfeigen, während das Konzept der Veranstalter ausdrücklich gelobt wurde.

In Deutschland haben bisher hunderte Querdenken-Demos stattgefunden. Sie sind allesamt friedlich verlaufen. Und ausgerechnet gegen diese setzt der Berliner Senat nun auf Eskalation und hartes Durchgreifen. Andererseits duldet er es, wenn bösartige Antihumanisten von Extinction Rebellion die Bevölkerung belästigen, den Berufsverkehr lahmlegen und den Behörden auf der Nase herumtanzen. Er schmiert Fridays for Future Honig ums Maul und begrüßt eine Bewegung wie Black Lives Matter. All diese Bewegungen haben ein weit höheres Gewaltpotenzial als Querdenken. Geisel hat in der Vergangenheit sogar echte Nazidemos mit dem Hinweis auf die Versammlungsfreiheit genehmigt.

Es ist mir unbegreiflich, wie man die Veranstalter als Nazis bezeichnen kann. Meinem Eindruck nach sind sie alle von der Abteilung Love & Peace. Ich fühlte mich an Friedensdemos aus den 80er Jahren erinnert. Mag sein, dass sie naive oder krause politische Vorstellungen haben. Aber ihnen nachzuweisen, dass sie Antidemokraten sind, dürfte schwierig werden. Michael Ballweg und Ralf Ludwig haben eine angenehme Ausstrahlung. Ihre Ruhe, Freundlichkeit und Besonnenheit wirkt deeskalierend auf die Menge. In seiner kurzen Rede hat Ballweg sich ausdrücklich von allen Extremisten, von jeglicher Gewalt distanziert und dafür großen Applaus bekommen.

Noch einmal: Wenn man die Veranstalter machen lässt, die Antifa nicht dazwischengrätscht und die Polizei keine eskalierende Order bekommt, bleibt alles ruhig. Die wenigen Reichsbürger und Nazis mucksen sich nicht. Genau das hat der Verfassungsschutz über die erste Großdemo berichtet. Rechtsextreme seien zwar in kleiner Anzahl anwesend, fänden aber keinen Anknüpfungspunkt, um die Veranstaltung zu kapern. Es drängt sich der Verdacht auf, dass vom Senat absichtlich auf Eskalation gesetzt wurde, um die „unfassbaren Bilder“ zu generieren, auf welche Presse und intellektuelle Elite nur gewartet zu haben scheinen.

Mit Süffisanz und scheinheiliger Empörung mokieren sich die ach so Aufgeklärten im Lande über alle Teilnehmer. Sie differenzieren nicht. Dabei läge es an ihnen, den ohnehin geringen Anteil der Nazis weiter zu minimieren, indem sie selbst zu den Demonstrationen gehen. Die Gebildeten laufen brav wie Hunde an der Leine der Regierung, lassen sich ohne Murren die Grundrechte nehmen, setzen ihren eigenen Kindern Atemschutzmasken auf und haben dann noch die Stirn, Menschen als Nazis zu diffamieren, welche gegen die grob rechtswidrige und ruinöse Politik der Regierung demonstrieren.

Jeder verschrobene Esoteriker aber, der an den Querdenken-Demos teilnimmt, scheint mehr begriffen zu haben als die intellektuelle Elite des Landes. Sie sollte sich also hüten, über diverse Witzfiguren auf der Demo zu spotten. Denn die größte Eselsmütze gebührt allemal ihr.

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Michael Levitt über Tests

Nobelpreisträger Michael Levitt hat mit seiner Einschätzung der Covid-Pandemie von Anfang an richtig gelegen. Er ist aufgrund der Daten der Princess Diamond von einer bereits vorhandenen hohen natürlichen Immunität ausgegangen, betont, dass es nie und nirgendwo ein exponentiellen Anstieg der Infizierten gab und hält Lockdowns für einen großen Fehler. Auch seine Einschätzung der weltweiten Testorgie ist richtig:

aus seinem Tweet von Daniel Levitt, Michael Levitts Sohn
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